AGBs

Verbraucher
AURORA GESUNDHEIT GMBH
GoPuls ONLINE-BESTELL- & VORBESTELLPLATTFORM FÜR VOR-ORT-APOTHEKEN MIT LIEFERSERVICE

Herzlich Willkommen bei GoPuls! GoPuls ist ein Projekt von Aurora Gesundheit GmbH.

Bei Fragen zu den nachfolgenden Bedingungen können Sie sich jederzeit unter support@gopuls.de an uns wenden.

I. ALLGEMEINE GRUNDSÄTZE
(1) Die nachfolgenden Bedingungen (nachfolgend: NUTZUNGSBEDINGUNGEN) regeln – in ihrer jeweils aktuellen Form – die wesentlichen Eckdaten der Nutzungsverhältnisse zwischen der Aurora Gesundheit GmbH (nachfolgend: GoPuls) als Anbieterin der Online-Bestell- bzw. Vorbestellplattform für Apotheken mit Lieferservice (nachfolgend: VORBESTELLPLATTFORM), der konkret teilnehmenden Vor-Ort-Apotheke (nachfolgend: APOTHEKE) und dem Kunden der VORBESTELLPLATTFORM / APOTHEKE (nachfolgend: KUNDE).

(2) Anbieterin der VORBESTELLPLATTFORM ist GoPuls. GoPuls stellt APOTHEKEN als Betreiberin der VORBESTELLPLATTFORM lediglich die technische Infrastruktur zur Entgegennahme von (Vor-)Bestellungen durch KUNDEN zur Verfügung. GoPuls betreibt selbst keine Apotheke. Bei allen APOTHEKEN handelt es sich um öffentliche Apotheken bzw. um Apotheken, welche im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland zur Abgabe von Arzneimitteln an Verbraucher berechtigt sind. 

(3) Verbindliche (Vor-)Bestellungen von apothekenpflichtigen Arzneimitteln bzw. im Bereich verschreibungspflichtiger Arzneimittel richten sich ausschließlich nach den vertraglichen Vereinbarungen zwischen dem KUNDEN und der APOTHEKE und den insoweit geltenden apothekenrechtlichen Rahmenbedingungen. GoPuls ist an den maßgeblichen Prozessen weder direkt noch indirekt beteiligt. GoPuls beschränkt sich insoweit darauf, den APOTHEKEN die Möglichkeit zu geben, ihre Leistung im Rahmen eines digitalen Schaufensters gegenüber KUNDEN anzubieten. Zusätzlich agiert GoPuls – sofern dies von der APOTHEKE und dem KUNDEN gewünscht ist, im Zusammenhang mit der Auslieferung von apothekenpflichtigen Arzneimitteln als Bote der Apotheke bzw. Versanddienstleister – abhängig von der Art der Auslieferung (Versandhandel oder Botendienst).

(4) GoPuls hat ihren Sitz in Berlin (Geschäftsadresse: Knaackstraße 64, 10435 Berlin) und ist im Handelsregister des AG Charlottenburg (HRB 220243 B) eingetragen. 

(5) Die VORBESTELLPLATTFORM richtet sich ausschließlich an Verbraucher i.S.v. §13 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. KUNDEN im Sinne dieser NUTZUNGSBEDINGUNGEN sind dementsprechend ausschließlich Verbraucher. 

II. ECKDATEN DER NUTZUNG DER VORBESTELLPLATTFORM
(1) ERÖFFNUNG EINES KUNDEN- BZW. NUTZERACCOUNTS
(a) Zur Nutzung der VORBESTELLPLATTFORM hat der KUNDE einen Nutzeraccount (nachfolgend: ACCOUNT) zu eröffnen. Der ACCOUNT ist nicht übertragbar. Ein Anspruch auf Erteilung eines ACCOUNTS besteht nicht.
(b) Für die Eröffnung eines ACCOUNTS sind folgende Informationen erforderlich: Vorname, Nachname, Lieferadresse, gültige Telefonnummer. Hinweis: Ohne Angabe einer korrekten Telefonnummer ist eine Nutzung der VORBESTELLPLATTFORM nicht möglich.
(c) Der KUNDE ist verpflichtet, im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit GoPuls vollständige und richtige Angaben zu machen; dies betrifft insbesondere individuelle Angaben einschließlich der Adress- und Kommunikationsdaten des KUNDEN. Der KUNDE verpflichtet sich weiter, die ihm für den ACCOUNT überlassenen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und diese nicht an Dritte weiterzugeben oder in sonstiger Weise offenzulegen. Bei Verdacht auf Missbrauch der Zugangsdaten oder des ACCOUNTS ist GoPuls unverzüglich zu informieren. Sobald GoPuls von einem derartigen Missbrauch Kenntnis erlangt, wird GoPuls den Zugang des KUNDEN sperren. GoPuls behält sich vor, die Zugangsdaten zu ändern; in diesem Fall wird GoPuls den Kunden hierüber unverzüglich informieren.
(d) Der Kunde darf seinen ACCOUNT keinem Dritten – auch nicht zeitweise – überlassen. Eine Übertragung des ACCOUNTS auf einen Dritten ist nicht zulässig.
(e) Mit Eröffnung eines ACCOUNTS bestätigt der KUNDE, dass er (aa) das 18. Lebensjahr vollendet hat, (bb) die VORBESTELLPLATTFORM ausschließlich als Verbraucher und (cc) nach Maßgabe der NUTZUNGSBEDINGUNGEN nutzt. Im Fall einer Zuwiderhandlung ist GoPuls berechtigt, den ACCOUNT des KUNDEN zu sperren.
(f) Der KUNDE stellt sicher, dass er unter der von ihm im Zusammenhang mit der Eröffnung eines Accounts angegebenen Telefonnummer für die APOTHEKE im Falle von Rückfragen oder zur Beratung durch die APOTHEKE erreichbar ist. Die APOTHEKE kann die Auslieferung (Versand / Botendienst) ggf. verweigern, wenn die Erreichbarkeit des KUNDEN u.a. zur Aufklärung von pharmazeutischen Rückfragen nicht gegeben ist.
(g) Dem KUNDE ist es untersagt, im Rahmen der Nutzung der VORBESTELLPLATTFORM – insbesondere bei der Ausführung von Vorbestellungen und/oder der Übermittlung von (elektronischen) Verordnungen – Motive oder Abbildungen zu übermitteln, welche sich nicht in Verordnungen und/oder Abbildungen von Arzneimitteln erschöpfen.
(h) Auf den Webseiten der VORBESTELLPLATTFORM bzw. in der APP befinden sich Inhalte, die den Urheberrechten Dritter unterliegen können (z. B. Produktbeschreibungen, Logos, Produktbilder etc.). Die Nutzungs- und Verwertungsrechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung, liegen ausschließlich bei den jeweiligen Urhebern. GoPuls untersagt dem KUNDEN die Nutzung der Inhalte auf der Online- Vorbestellplattform außerhalb der Grenzen des Urheberrechts. Insbesondere eine Vervielfältigung oder Verwertung von Fotos, Grafiken oder Texten in anderen elektronischen Medien oder Printmedien ist ohne ausdrückliche Zustimmung von GoPuls bzw. dem jeweiligen Rechteinhaber nicht erlaubt. Die auf der VORBESTELLPLATTFORM genannten und von Dritten geschützten Marken unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts.
(i) Der KUNDE kann sein Kundenkonto jederzeit im Kundenbereich löschen. Im Falle der Löschung hat der KUNDE keinen Zugriff mehr auf sein Profil. Für die vorherige Sicherung seiner Daten ist der KUNDE selbst verantwortlich.

(2) NUTZUNG DER VORBESTELLPLATTFORM DURCH DEN KUNDEN
(a) Der KUNDE hat vor Vornahme einer Bestellung eine Lieferadresse anzugeben bzw. die voreingestellte Lieferadresse zu bestätigen. Der KUNDE ist verpflichtet, die Lieferadresse korrekt einzugeben und aktuell zu halten.
(b) Der KUNDE gewährleistet, dass unautorisierte Personen keinen Zugriff auf das zur Bestellung genutzte Endgerät und/oder die zur Bestellung über das Benutzerkonto des KUNDEN notwendigen Daten erhalten. Verstößt der KUNDE gegen diese Pflicht, haftet der KUNDE für sämtliche von seinem Benutzerkonto ausgehenden Aktivitäten, die durch diese Pflichtverletzung verursacht werden, es sei denn, dass der Kunde diese nicht zu vertreten hat. 
(c) Es ist dem KUNDEN untersagt, (aa) das Benutzerkonto einer anderen Person zu nutzen oder den Versuch dazu zu unternehmen und/oder auf die persönlichen Zahlungsdaten einer anderen Person zuzugreifen oder die persönlichen Zahlungsdaten einer anderen Person zu verwenden, (bb) ein Benutzerkonto unter Verwendung einer gefälschten Identität oder einer Identität einer anderen Person zu erstellen oder (cc) auf die VORBESTELLPLATTFORM auf einem anderem Weg als über die durch GoPuls bereitgestellten Zugangsmöglichkeiten zuzugreifen.
(d) Im Falle von Wartungsarbeiten kann GoPuls nicht gewährleisten, dass der Zugang jederzeit und ohne Unterbrechung möglich ist. GoPuls ist jederzeit und ohne Angabe von Gründen berechtigt, Aufbau und Abläufe sowie Leistungen auf der VORBESTELLPLATTFORM einzustellen, zu verändern und/oder zu erweitern.

(3) FUNKTIONSWEISE DER VORBESTELLPLATTFORM / APOTHEKEN-WAHLFREIHEIT
(a) Bei der VORBESTELLPLATTFORM handelt es sich um ein virtuelles Schaufenster der APOTHEKE. Die VORBESTELLPLATTFORM ermöglicht eine Kommunikation zwischen APOTHEKE und KUNDEN. Über die VORBESTELLPLATTFORM können KUNDEN, Arzneimittel und sonstige apothekenübliche Waren auf elektronischem Weg bei einer zuvor ausgewählten APOTHEKE reservieren bzw. bestellen (nachfolgend: VORBESTELLUNG) und durch die APOTHEKE im Wege des Botendienstes oder des Versandes liefern lassen.
(b) Die Auswahl der APOTHEKE, an welche die VORBESTELLUNG übermittelt wird, obliegt ausschließlich dem KUNDEN. Der KUNDE kann zunächst unter den Partner-APOTHEKEN von GoPuls die APOTHEKE auswählen. Innerhalb der APP wird dem KUNDEN angezeigt, ob die APOTHEKE eine Lieferung über GoPuls anbietet. Die Belieferung über GoPuls ist im Regelfall vom konkreten Aufenthaltsort des Kunden abhängig.
(c) Für den Fall, dass der KUNDE die VORBESTELLUNG nicht an eine Partner-APOTHEKE von GoPuls übermitteln möchte, hat er die Gelegenheit über einen In-App-Link auf www.aponet.de - Das offizielle Gesundheitsportal der deutschen ApothekerInnen – Rubrik „Apothekensuche“) eine andere Vor-Ort-Apotheke auszuwählen und Kontakt zu dieser Apotheke aufzunehmen. Eine Übermittlung der VORBESTELLUNG an die APOTHEKE über die VORBESTELLPLATTFORM ist in diesem Fall nicht möglich. Hierauf wird zur Vermeidung von Missverständnissen hingewiesen. 
(d) Verbindliche Bestellungen von apothekenpflichtigen Arzneimitteln bzw. Vorbestellungen im Bereich verschreibungspflichtiger Arzneimittel richten sich ausschließlich nach den vertraglichen Vereinbarungen zwischen dem KUNDEN und der APOTHEKE.
(e) GoPuls ist berechtigt, die Vorbestellplattform mit weiteren Applikationen zu verknüpfen bzw. die Vorbestell-Plattform in andere Plattformen zu integrieren und den Plattform-Nutzern eine Nutzung der Funktionalitäten der VORBESTELLPLATTFORM zu ermöglichen.
(f) GoPuls ist nicht verpflichtet, Zahlungen von Endkunden im Zusammenhang mit der Auslieferung von Arzneimitteln entgegenzunehmen. Die Abrechnung der Arzneimittel gegenüber gesetzlichen Krankenkassen oder KUNDEN, die Rechnungsstellung sowie die Abrechnung der gesetzlichen Vergütung für Botendienste liegt im Verantwortungsbereich der APOTHEKE.

(4) KOSTENLOSE NUTZUNG DER VORBESTELLPLATTFORM DURCH KUNDEN
(a) Für den KUNDEN ist die Nutzung der VORBESTELLPLATTFORM kostenlos. Sofern im Zusammenhang mit der Nutzung Entgelte für die Nutzung von Mobilfunk oder im Zusammenhang mit der Übertragung von Daten anfallen, werden diese durch den KUNDEN getragen. 
(b) Die Nutzung der VORBESTELLPLATTFORM durch den KUNDEN erfolgt ausschließlich nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen. Abweichende oder ergänzende Bestimmungen eines KUNDEN finden daher keine Anwendung.

(5) RECHTSVERHÄLTNIS ZWISCHEN KUNDE UND APOTHEKE
(a) GoPuls stellt APOTHEKEN als Betreiberin der VORBESTELLPLATTFORM lediglich die technische Infrastruktur zur Entgegennahme von Vorbestellungen durch KUNDEN zur Verfügung. GoPuls beschränkt sich insoweit darauf, den APOTHEKEN die Möglichkeit zu geben, ihre Leistung im Rahmen eines digitalen Schaufensters gegenüber KUNDEN anzubieten.
(b) Das vertragliche Verhältnis zwischen KUNDEN und APOTHEKEN richtet sich ausschließlich nach den vertraglichen Vereinbarungen zwischen dem KUNDEN und der APOTHEKE. GoPuls ist an den maßgeblichen Prozessen und Rechtsverhältnissen weder direkt noch indirekt beteiligt.
(c) Wählt der KUNDE die Zustellung über den Boten- oder Versanddienst der APOTHEKE, so wird der KUNDE über den anvisierten Lieferzeitpunkt informiert. Wird der KUNDE nicht angetroffen, so wird eine kostenlose Zweitzustellung versucht. Sofern diese ebenfalls erfolglos bleibt, wird die Lieferung in der APOTHEKE zur Abholung durch den KUNDEN hinterlegt.
(d) Die durch den KUNDEN ausgewählte APOTHEKE ist für die Einhaltung und Erfüllung sämtlicher Vorschriften (insb. ApoG, ApBetrO, AMG, SGB V) verantwortlich, welche für den Bereich der Abgabe und Auslieferung von apothekenpflichtigen Arzneimitteln im konkreten Zeitpunkt der Abgabe bzw. Auslieferung gelten. Lediglich zur Vermeidung von Missverständnissen wird darauf hingewiesen, dass GoPuls selbst keine medizinischen oder pharmazeutischen Dienstleistungen erbringt. Die pharmazeutische Beratung erfolgt ausschließlich durch die APOTHEKEN. GoPuls hat auf die pharmazeutische Beratung durch die APOTHEKEN auch keinen Einfluss. 
(e) Vertragliche Ansprüche, wie beispielsweise auf Gewährleistung, sind im Rechtsverhältnis zwischen dem KUNDEN und der APOTHEKE geltend zu machen.

(6) UNBESCHRÄNKTER ZUGANG ZUR VORBESTELLPLATTFORM (a) Auf Ebene der APOTHEKEN steht ein Zugang zur VORBESTELLPLATTFORM jeder öffentlichen Apotheke offen. (b) Auf Ebene der KUNDEN kann jeder KUNDE die VORBESTELLPLATTFORM nutzen, der (aa) die NUTZUNGSBEDINGUNGEN akzeptiert und (bb) über die erforderlichen technischen Zugänge (insb. mobiles Endgerät) verfügt.

(7) VERSAND: WIDERRUFSRECHT GEGENÜBER APOTHEKE / ZWEITZUSTELLUNG
(a) Bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäftes bzw. bei einer Auslieferung von Waren im Wege des Versandhandels steht dem KUNDEN grundsätzlich gegenüber der APOTHEKE ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Kaufvertrag zu widerrufen.
(b) Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der KUNDE oder ein von Ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der KUNDE mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) die betroffene APOTHEKE über seinen Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der KUNDE die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
(c) Sofern der KUNDE diesen Vertrag widerruft, hat die APOTHEKE dem KUNDEN alle Zahlungen, die sie von dem KUNDEN erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei der APOTHEKE eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet die APOTHEKE dasselbe Zahlungsmittel, das der KUNDE bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem KUNDE wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem KUNDE wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Die APOTHEKE kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Ware wieder zurückerhalten hat oder bis der KUNDE den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat - je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Der KUNDE hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er die APOTHEKE über den Widerruf unterrichtet, an die APOTHEKE zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der KUNDE die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der KUNDE muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit dem KUNDEN zurückzuführen ist.
(d) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von (aa) Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den KUNDEN maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des KUNDEN zugeschnitten sind; (bb) Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde; (cc) versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
(e) Der Kunde hat bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts / bei einer Auslieferung im Wege des Versands ein Recht auf eine kostenlose Zweitzustellung, sollte die Bestellung im ersten Versuch nicht zugestellt werden können.

III. VERFÜGBARKEIT
(1) GoPuls ist um eine dauerhafte Verfügbarkeit der Dienste bemüht. Eine ununterbrochene und vollumfängliche Verfügbarkeit der Dienste im Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik jedoch nicht gewährleistet werden.
(2) GoPuls ist es unbenommen, erforderliche Wartungsarbeiten durchzuführen und dafür die Dienste zeitweise zu unterbrechen. Aufgrund durch notwendige Wartungsarbeiten verursachter Unterbrechungen der Verfügbarkeit kann der KUNDE keine Rechte gegen GoPuls herleiten.
IV. HAFTUNG
(1) GoPuls übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die APP und die Website ohne Störungen zur Verfügung stehen. GoPuls weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass für die Nutzung der APP bzw. der Website ein kompatibles Endgerät erforderlich ist.
(2) GoPuls haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Vertragswesentliche Pflichten sind solche Verpflichtungen, die wesentliche Rechtspositionen des Verbrauchers schützen, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat. Wesentlich sind weiter solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Verbraucher regelmäßig vertraut hat und vertrauen darf. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen GoPuls bei Vertragsabschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. Unberührt hiervon ist die Haftung wegen Verzuges.
(3) GoPuls haftet nicht für nicht durch GoPuls verschuldete Störungen innerhalb des Leistungsnetzes. Im Falle eines Verlusts von Daten – insbesondere von Daten des Kunden – haftet GoPuls nach Maßgabe der vorstehenden Regelungen nur, sofern der Datenverlust nicht durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen des Verbrauchers vermeidbar gewesen wäre.
(4) Die Haftung erstreckt sich nicht auf die Beeinträchtigung der durch GoPuls im Rahmen der VORBESTELLPLATTFORM vertragsgemäß erbrachten Leistungen, die durch eine unsachgemäße oder fehlerhafte Inanspruchnahme durch den KUNDEN verursacht worden sind.
(5) Die Arzneimittelinformationen PZN, Produktname, Hersteller, AVP, UVP, Packungsgröße, Darreichungsform, Normgröße, Wirkstoffe, Hilfsstoffe, Kühlpflicht, Produktdetails, Anwendungsgebiet, Dosierung, Anwendung, Patientenhinweis, Gegenanzeigen, Nebenwirkungen, Schwangerschaft & Stillzeit, Wechselwirkungen werden GoPuls von Dritten zur Verfügung gestellt.
(6) Die Daten der APOTHEKEN (z.B. Öffnungszeiten; Preise) werden GoPuls jeweils von der konkreten Apotheke zur Verfügung gestellt und werden von GoPuls nicht dauerhaft auf Aktualität und Vollständigkeit hin überprüft.
(7) In Fällen höherer Gewalt, wie z. B. bei den Auswirkungen von Epidemien, Unwetter, sonstigen unvorhersehbaren Ereignissen, dem Ausfall oder der Verknappung der Energieversorgung, Auswirkungen von Arbeitskämpfen oder Fremdeinwirkung durch Dritte, ist GoPuls für die Dauer der Behinderung von den in diesem Vertrag geregelten Pflichten entbunden, sofern die Behinderung auch bei Anwendung der höchstmöglichen Sorgfalt unvorhersehbar und unabwendbar gewesen ist.
(8) Die Haftung der APOTHEKE für die Erfüllung und Einhaltung der qualitativen Anforderungen an die Abgabe und die Auslieferung von Arzneimitteln richtet sich nach den vertraglichen Vereinbarungen zwischen APOTHEKE und KUNDEN.

V. GUTSCHEINE
(1) GoPuls bietet KUNDEN im Rahmen bestimmter Aktionen gelegentlich Rabattgutscheine an, die eingelöst werden können. Alle Rabattgutscheine sind nur einmalig einlösbar und es gelten die jeweiligen Gutscheinbedingungen. Preisgebundene Produkte und verschreibungspflichtige Produkte sind immer von Rabattaktionen ausgenommen.
(2) Es besteht kein Anspruch des KUNDEN auf Gewährung des Rabattgutscheins. Rabattgutscheine und nicht genutzte Rabatte werden nicht bar ausgezahlt. Rabattgutscheine können nicht kombiniert werden. Sollte die Nutzung des Rabattgutscheins gegen NUTZUNGSBEDINGUNGEN und/oder gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen, ist GoPuls berechtigt, den Gutschein zu widerrufen und den gewährten Rabatt zurückzuziehen.

VI. ÄNDERUNG DER NUTZUNGSBEDINGUNGEN
(1) GoPuls ist berechtigt, jederzeit Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, sofern dies aufgrund gesetzlicher Änderungen oder funktionaler Anpassungen der VORBESTELLPLATTFORM geboten ist, zum Beispiel bei technischen Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs.
(2) Über eine Änderung der Nutzungsbedingungen informiert GoPuls den KUNDEN spätestens bei der nächsten Nutzung der App unter Angabe eines Links, unter dem die Neufassung der Nutzungsbedingungen eingesehen werden kann.
(3) Der KUNDE muss die geänderten Nutzungsbedingungen zur Fortsetzung der Nutzung der App akzeptieren. Widerspricht der KUNDE, kann GoPuls den Nutzungsvertrag fristlos kündigen.

VII. DATENSCHUTZ
(1) Alle Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch GoPuls kann der KUNDE der Datenschutzerklärung von GoPuls entnehmen. Die Datenschutzerklärung von GoPuls ist unter folgendem Link abrufbar: https://www.gopuls.de/datenschutzerklaerung
(2) Die maßgeblichen Details zur Verarbeitung von Daten durch die APOTHEKEN ergeben sich aus etwaigen Datenschutzbestimmungen der APOTHEKEN.

VIII. ONLINE-STREITBEILEGUNG / INFORMATION NACH DEM VERBRAUCHERSTREITBEILEGUNGSGESETZ (VSBG)
(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ bereit.
(2) GoPuls ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teilzunehmen.

IX. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
(1) Es findet unter Ausschluss des Kollisionsrechts das Sachrecht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die Rechtswahl gilt jedoch nicht insoweit, als dem KUNDEN der Schutz entzogen wird, der ihm durch diejenigen Bestimmungen gewährt wird, von denen nach dem Recht des Staates, in dem der KUNDE seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf.
(2) Sollte eine der Bestimmungen dieser NUTZUNGSBEDINGUNGEN unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wirkt sich die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einer oder mehrerer Bestimmungen nicht auf die Gültigkeit dieser NUTZUNGSBEDINGUNGEN im Ganzen aus.